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Bundesverkehrsminister Tiefensee begrüßt Handlungsempfehlungen der Initiative Luftverkehr für Deutschland für zukunftsfähigen Standort (19.06.2006)
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Die 2003 gegründete Initiative Luftverkehr für Deutschland sieht sich auf einem guten Weg, gemeinsam mit der Politik die Chancen für Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand zu sichern. Bundesverkehrsminister Tiefensee begrüßte den heute von der Initiative vorgelegten Maßnahmenkatalog: Die Luftverkehrsbranche in Deutschland beschäftigt heute insgesamt 800 000 Menschen,
Die 2003 gegründete Initiative Luftverkehr für Deutschland sieht sich auf einem guten Weg, gemeinsam mit der Politik die Chancen für Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand zu sichern. Bundesverkehrsminister Tiefensee begrüßte den heute von der Initiative vorgelegten Maßnahmenkatalog: Die Luftverkehrsbranche in Deutschland beschäftigt heute insgesamt 800 000 Menschen, davon 280 000 direkt. Innerhalb des nächsten Jahrzehnts könnten weitere 330 000 Arbeitsplätze hinzukommen. Es gilt daher, die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland auch für die Zukunft zu sichern.
Der Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Lufthansa AG, Wolfgang Mayrhuber ergänzt: Die vertiefte Zusammenarbeit der Systempartner in der Initiative ist vor dem Hintergrund der Entwicklungen im Luftverkehr eine unabdingbare Notwendigkeit. Doch müssten die Rahmenbedingungen in Deutschland noch weiter verbessert werden, da auch konkurrierende Standorte ihre Kostensituation optimiert hätten oder sich besonderer staatlicher Förderung erfreuten. Ohne weitere Anstrengungen von Politik und Industrie findet das notwendige Wachstum mit allen positiven Effekten, insbesondere die Schaffung neuer Arbeitsplätze, nicht in Deutschland statt.
Bereits 2004 legte die von den vier Partnern Deutsche Flugsicherung GmbH, Flughafen München GmbH, Fraport AG und Deutsche Lufthansa AG ins Leben gerufene Initiative, an der Bund und Länder sowie Luftverkehrsverbände aktiv mitarbeiten, einen nationalen Masterplan zur Entwicklung der Flughafen-Infrastruktur vor. Er lenkt die Aufmerksamkeit auf die notwendige Anpassung an die Entwicklung des Luftverkehrs in Europa und der Welt. Zugleich hebt er hervor, dass insbesondere die beiden deutschen Luftverkehrsknoten Frankfurt und München aber auch die großen Flughäfen Hamburg, Hannover, Berlin, Köln/Bonn, Düsseldorf und Stuttgart bedarfsgerecht weiter zu entwickeln sind.
Der Masterplan der Initiative bildet heute eine wichtige Grundlage für die Arbeit des Bundes und der Länder. Er soll bis Ende 2006 fortgeschrieben und erweitert werden. Dabei wird der Zeithorizont von 2015 auf 2020 verlängert, die Betrachtung wird auf alle deutschen Flughäfen mit jährlich mehr als einer Million FlugGästen ausgedehnt und der Luftfracht- und Low-Cost-Verkehr einbezogen. Auch die wettbewerbsrelevanten Folgen von Betriebsbeschränkungen, wie zum Beispiel Nachtflugverboten, werden untersucht. Bereits seit zwei Jahren verpflichtet sich die deutsche Luftverkehrswirtschaft über einen Code of Conduct auf einen Verhaltenskodex zur Vermeidung von Subventionen , sowohl für Flughäfen als auch für Fluggesellschaften.
Die Initiative unterstreicht - europaweit einmalig - dass Vergünstigungen weder verlangt noch gewährt werden sollen. Hervorgehoben wird, dass der Luftverkehr im Gegensatz zu anderen Verkehrsträgern seine Wege- und Infrastrukturkosten über Gebühren und Entgelte selbst trägt. Betriebssubventionen werden generell abgelehnt. Infrastrukturzuschüsse sollen im Einklang mit wirtschaftlichen Gesichtspunkten stehen. Darüber hinaus unterstreicht die Initiative die Bedeutung des Intermodalverkehrs für ein effizientes Gesamtverkehrssystem und damit für den Standort Deutschland insgesamt.
In diesem Thema engagieren sich Initiative und Deutsche Bahn AG gemeinsam. Sicherheit hat im Luftverkehr allzeit höchste Priorität. für die Industrie stellt die Organisation eines effizienten Luftsicherheitssystems eine herausragende Aufgabe dar. Doch auch die Auswirkungen auf den Kunden und Wirtschaftlichkeit müssen im Blickfeld bleiben. Eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten - von der Konzeption auf europäischer Ebene bis zur nationalen Umsetzung im täglichen Betrieb , ist unabdingbar.
So setzt sich die Initiative für eine ganzheitliche, europäische Luftsicherheitsstrategie ein, die sich neben einer Risiko-Nutzenanalyse auch an den weiteren Auswirkungen orientiert. Ein weiter zielführender Schritt wäre eine weltweite Harmonisierung der SicherheitsMaßnahmen, wie beispielsweise durch eine gegenseitige Anerkennung der hohen Standards zwischen EU, USA, Israel, Kanada oder Japan. Reisende würden vom Fortfall unnötiger Doppelkontrollen und deutlich erhöhter Mobilität profitieren. Die deutsche Luftverkehrsindustrie hat unter verschärftem Wettbewerbsdruck ihre Hausaufgaben gemacht und ist dem Ziel einer nachhaltigen Kostensenkung näher gekommen. Nach aktuellen Berechnungen beträgt die Kostenreduzierung am Standort von 2002 bis 2005 14 Prozent. Dieser Weg müsse weiter verfolgt werden, zumal andere Luftverkehrsstandorte ebenso nachhaltig wenn nicht gar erfolgreicher ihre wirtschaftliche Situation verbessert hätten.
In den Vereinigten Staaten bietet das Insolvenzrecht unter Gläubigerschutz (Chapter 11) zudem Sanierungsmöglichkeiten, die Deutschland nicht hat. Auch die Staaten der Golfregion stützen den heimischen Luftverkehr durch Vergünstigungen und einen für deutsche Verhältnisse atemberaubend schnellen Ausbau ihrer Flughafenkapazitäten. Angesichts solcher Konkurrenzvorteile sieht sich die Initiative veranlasst, den weltweiten Wettbewerb um transkontinentale Umsteigepassagiere zu thematisieren. Vor allem die Entwicklung des Luftverkehrs in der Golfregion und die Auswirkungen auf die Drehkreuze Frankfurt und München sind Gegenstand einer neuen Arbeitsgruppe. Es droht eine Verlagerung von Verkehr zum Nachteil Deutschlands: Wer etwa von Indien nach Amerika reisen wolle, könne den Weg über Europa oder aber auch über die Golfstaaten nehmen. Hier gilt es, die Attraktivität des Luftverkehrsstandortes Deutschland in puncto Komfort und Kosten weiter zu sichern.
Die Initiative "Luftverkehr für Deutschland" wurde von der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH, Flughafen München GmbH, Fraport AG und der Deutschen Lufthansa AG ins Leben gerufen. Die vier Luftfahrtunternehmen streben politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen an, die den deutschen Luftverkehr international wettbewerbsfähig erhalten, damit er am Wachstum teilhaben und weiterhin Arbeitsplätze und Wohlstand schaffen kann. Flugsicherung, Flughäfen und Airlines sind eine enge Systempartnerschaft eingegangen, um für den Luftverkehrsstandort Deutschland größte Effizienz zu erzielen. Die Initiative "Luftverkehr für Deutschland" wird unterstützt von den Ministerien auf Bundes- und Landesebene, der Politik und den deutschen Luftverkehrsverbänden.
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